bohn-o-mat

Eine endlose Geschichte, die hier erzählt werden soll.

Provozieren und provozieren lassen

22 December 2013 by Thomas Bohn

Heute gab es wieder einmal im Schanzenviertel Ausschreitungen zwischen DemonstrantenInnen und der Polizei. Wieder einmal wird die Gewalt der Polizei verharmlost und die der DemonstrantenInnen in den Vordergrund gestellt. Wieder einmal wird die Gewalt der Polizei nicht in Frage gestellt und niemand wird dafür zurücktreten müssen.

Nur was ist eigentlich passiert? Die Demo betrat die erlaubte Route von der Roten Flora aus und kam auf die Eisenbahnbrücke über das Schulterblatt zu. Auf der anderen Seite der Brücke blockierte die Bereitsschaftspolizei den Demonstrationszug und es ging nicht weiter. Begründet wurde dies damit, Unbekannte hätten die Polizei von der Eisenbahnbrücke mit Gegenständen beworfen, ob dies stimmt weiß irgendwie niemand, in Frage gestellt wird es kaum bis gar nicht. Und dann kommt, was kommen musste, irgendwelche Idioten werfen wirklich Gegenstände in Richtung Polizei und diese nimmt dies zum Grund, Schlagstöcker und Wasserwerfer gegen die Demonstration einzusetzen.

Für mich war die Blockierung der Demonstrationsroute eine gezielte Provokation durch die Polizei. Sie musste wissen, was passiert. Sie musste wissen, was die Folge daraus sein wird, sich dieser Demonstration in den Weg zu stellen. Oder war die Einsatzleitung wirklich so naiv zu glauben, die TeilnehmerInnen würden dann ihre Sachen packen und nach Hause gehen? Oder sich bloß hinzusetzen und zu warten? Die folgenden Ausschreitungen waren keine Überraschung.

Vor allem weil über die Jahre die Demonstrationen und Ausschreitungen im Schanzenviertel genau jene DemonstrantenInnen angelockt haben, die auf diese Weise provoziert werden können. Und diese DemonstrantenInnen liefern dann auch genau die Bilder, die für die Begründung solcher Polizeieinsätze notwendig sind.

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4 comments | Categories: Meinung

In kleinen Schritten nach (N)irgendwo

16 December 2013 by Thomas Bohn

Dies ist der dritte Teil meiner losen Serie über die SPD und mich, hier geht es zu Teil 1 und hier zu Teil 2.

SPD-Bashing ist alt, wahrscheinlich älter als Karl Marx’ Kritik des Gothaer Programms und vielleicht sogar älter als SPD selbst. Denn letztlich ist es die Kritik an angeblich oder tatsächlich zu kleinen Schritten und daran, das eine Partei oder Gruppe nicht mehr das System in Frage stellt. Dies hat die SPD im Grunde nie getan. Die SPD hat sich immer innerhalb des Systems bewegt ist dabei viele, viele Kompromisse eingegangen und hat dabei viel Gutes und genauso viel Böses getan, wenn man schon in solchen Kategorien denken will.

Es gibt viele Gründe die SPD nicht zu mögen, ja sogar zu hassen. Sie setzt häufig nicht das um, was sie in ihren Sonntagsreden verspricht, sie orientiert sich zu oft am neoliberalen Zeitgeist als an sozialdemokratischen Ideen die sie einst mal hatte. Sie erklärt faule Kompromisse als das beste was herauszuholen gewesen ist. Dies frustriert.

Schönes Beispiel ist dafür der Koalitionsvertrag mit CDU/CSU, dem am Wochenende 76% der Parteimitglieder ihre Zustimmung gegeben haben. Der Vertrag enthält neben viel blabla eben auch mögliche Ansätze sozialdemokratischer Politik, so will es zumindest die Parteiführung es verstanden wissen und scheint sich mit dieser Sichtweise bei der Basis durchgesetzt zu haben. Nur liest sich das mit allen Prüfaufträgen und Finanzierungsvorbehalten eher so, wie kleine Brocken die der SPD hingeworfen wurden aber nie vollständig umgesetzt werden sollen. Hier wird es sich zeigen, ob sich die SPD durchsetzen und diese Minimalziele aus dem Vertrag umsetzen kann. Optimistisch bin ich nicht. Vor allem auch, weil es im Grunde niemand erwartet, niemand erwartet von der SPD noch etwas gutes, man erwartet den Verrat.

Die SPD hat sich bei den Verhandlungen über den Tisch ziehen lassen. Oft wurde dies damit erklärt, dass die SPD bei der Wahl nur 25% bekommen hat, während CDU und CSU 42% erhalten haben. Eine absolute Mehrheit wurde es jedoch nicht, der Union fehlten dafür einige Sitze im Bundestag. Sie brauchen die SPD zum regieren, nach dem es mit den Grünen keine gemeinsame Basis gegeben hat. Wieso sollte es dann noch eine Rolle spielen, wie viele Sitze eine Partei hat, keine kann ohne die andere regieren, vor allem wenn jede andere Koalition ausgeschlossen wurde oder nicht möglich ist? Es ist ein zutiefst jämmerliches Schauspiel der SPD gewesen und das Ergebnis mehr als dürftig. Wie dürftig wurde schon dadurch sichtbar, dass der neue FDP-Chef Christian Lindner den Vertrag als einen sozialdemokratischen Koalitionsvertrag bezeichnet hat. Nichts ist schlimmer als Lob von der falschen Seite.

Als die Verhandlungen über die Koalition begannen, war mir klar, das wird nicht gut enden. Es wird nicht viel übrigbleiben. Es werden die Minimalziele erreicht, die der SPD-Konvent mal aufgestellt hat aber alles darüber hinaus wird bedeutungslos sein. Ich wollte daraus die Konsequenzen ziehen, wollte die Partei hinter mir lassen, wollte raus. Nur dies hätte letztlich für mich bedeutet, nichts mehr zu tun außer mich Tag für Tag über Twitter, Facebook und Co. über die aktuelle Politik aufzuregen. Gleichzeitig begann ich aber auch zu verstehen, dass dies seit zehn Jahren der Fall ist, ich bin passiv, ich tue nichts anderes als mich aufregen oder wütend zu werden. Und gut geht es mir dabei nicht. So möchte ich nicht weitermachen.

Nach diesem Wochenende bleibt mir die Wahl zwischen zwei Alternativen: mein Parteibuch abgeben, mich ins Private zurückzuziehen und über Twitter und Facebook sich über das aktuelle Geschehen aufzuregen und hier und da eine kleine Petition zu unterschreiben. Die andere Alternative ist, sich innerhalb der SPD einzusetzen, sich zu engagieren und versuchen Mehrheiten für meine Ideen zu finden. Alternative 1 wäre für mich persönlich stillstand, aber zu mir selbst ehrlich, ich könnte kompromisslos meinen Weg gehen. Alternative 2 wirkt auf mich unheimlich und unmöglich aber gleichzeitig auch spannend. Alternative 1 wäre meine depressive Wohnung, Alternative 2 wäre da draußen. Mit Alternative 1 würde ich meinen SPD-kritischen Bekannten und Freunden gefallen, mit Alternative 2 wahrscheinlich nicht. Und vielleicht gibt es auch noch Alternative 3, die mir bisher nicht in den Sinn gekommen ist.

Die SPD ist keine revolutionäre Partei, und ich bin (auch wenn ich es mir manchmal wünschte) kein Revolutionär. Und diese Überlegungen sind nicht in Stein gemeißelt und revolutionär sind sie schon gar nicht. Ich werde mich auf jeden Fall nicht unter Druck setzen lassen, weder von meine Bekannten und Freunden, noch von der Partei, noch von der öffentlichen Diskussion. Und dies wird sicherlich nicht der letzte Teil dieser Serie sein und scheitern ist eine immer Option.

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Sicher Chatten

05 December 2013 by Thomas Bohn

Sichere Messenger schießen zurzeit wie Pilze aus dem Boden und eigentlich ist das auch gut. Die etablierten Dienste wie z.B. WhatsApp ist unsicher, die Nachrichten sind nicht verschlüsselt und es scheint auch nicht schwer zu sein, sich als ein anderer WhatsApp-Benutzer auszugeben. Sicherlich einer der vielversprechenden Programme ist Threema aus der Schweiz. (Ja, sie betonen überall, dass sie aus der Schweiz stammen und die gesamte Infrastruktur in der Schweiz steht.) Das Programm lässt sich gut bedienen, es stellt aber doch hohe Anforderung, weil es neben Verschlüsselung auch ein Vertrauenssystem eingebaut hat. Die zu verstehen und anzuwenden ist sicherlich nicht für alle möglich.

Zweites Programm, welches ich in der letzten Zeit getestet habe, ist Telegram. Es stammt von den gleichen Leuten, die auch das russische Soziale Netz VK betreiben. Hier wird tunlichst vermieden zu erwähnen woher Telegram eigentlich kommt. Es soll komplett verschlüsselt sein, enthält kein Vertrauenssystem und lässt sich im großen und ganzen bedienen wie WhatsApp. Nur, dass normale Nachrichten auf einem Server gespeichert werden. Nur sog. „Secret Chats“ werden nirgendwo gespeichert und können mit einem Verfallsdatum versehen werden.

Demnächst kommt noch Heml.is vom Flattr-Gründer Peter Sunde aus Schweden. Hier gibt es leider noch keine fertige Version. Aber ich bin doch gespannt.

Letztlich brauchen alle System Nutzer, und das möglichst viele. WhatsApp hat hier natürlich die Nase vor, wer es installiert, hat sofort eine große Anzahl von möglichen Kontakten, bei Threema und Telegram ist dies anders. Noch.

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Daten auf der Halden

05 December 2013 by Thomas Bohn

Mit der großen Koalition soll die Vorratsdatenspeicherung wiederkommen, um mögliche Strafzahlungen an die EU zu vermeiden aber man will sich für eine Verkürzung der Speicherfristen auf drei Monate einsetzen. Welch eine Erleichterung. Nicht.

Dazu, und zur unlängst beschlossenen Bestandsdatenauskunft, hat Richard Gutjahr zwei lesenswerte Artikel geschrieben. Im Artikel Bestandsdaten außer Kontrolle geht es um die Tatsache, dass der sog. Richtervorbehalt nur noch auf dem Papier existiert und keine Kontrollwirkung hat. Im zweiten Artikel Die Vorratsdaten-Verräter geht es dann, um die unehrliche Art, wie Sigmar Gabriel oder Stephan Weil von der SPD die Vorratsdatenspeicherung begründen. Wobei sich Weil bei der Gelegenheit auch den Richtervorbehalt als perfekte Lösung für alle rechtlichen Probleme bei der TKÜ sieht.

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Tab Closed; Didn’t Read

04 December 2013 by Thomas Bohn

Eine Unart breitet sich aus, schlimmer als die Aufgehenden Fenster früher und nerviger als so manche Flashwerbung. Kleine Layoutfenster in den Seiten, die den Content verdecken und manchmal sogar erst auftauchen, wenn ich schon beim Lesen bin. Und ich scheine nicht der einzige zu sein, der diese Layovers nervig findet. Heute kam mir dieses Tumblr entgegen wo solche Seiten gesammelt werden. http://tabcloseddidntread.com/

Der Urheber der Seite beschreibt in seinem Blog das ganze noch etwas ausführlicher: The Value of Content

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